Aus der politischen Gerüchteküche

Ramadan Gesetz (RamG) nimmt Konturen an

 

Wie aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen zu erfahren ist, arbeitet die Bundesregierung an einem Ramadan-Gesetz. Hintergrund sind die Spannungen an Schulen mit einem hohen Anteil muslimischer Schüler, die sich durch nicht fastende Mitschüler während des Ramadans ergeben. Auch in Betrieben ergeben sich dadurch Missstimmungen, dass Arbeitnehmer in den Pausen oder in der Kantine essen, während ihre muslimischen Kollegen fasten müssen.

 

Der Gesetzentwurf sieht daher vor, dass zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang, wie im Koran vorgeschrieben, Restaurants, Schnellimbisse, Fastfood-Gastronomie und Kantinen geschlossen bleiben müssen. Die Zeiten für Sonnenauf- und Sonnenuntergang beziehen sich auf die Ditib-Moschee Köln (Koordinaten: 50.56.44 N / 006.55.42 O) und gelten für ganz Deutschland. Gastronomiebetreiber, die gegen das Gesetz verstoßen, müssen mit einem Bußgeld bis zu 500.000 € rechnen, im Wiederholungsfalle droht eine Gefängnisstrafe bis zu 10 Jahren.

 

Grüne, SPD und Linke lehnen diesen Gesetzentwurf ab. Sie bemängeln, dass dieses Gesetz nicht für Lebensmittelgeschäfte gelten soll. Sie sehen die Gefahr, dass sich die Nicht-Muslime über Tag, wo gläubige Muslime fasten müssen, mit Lebensmittel versorgen und so die Muslime beleidigen könnten. Desweiteren bemängeln Grüne, SPD und Linke, dass dieses Gesetz nicht ausdrücklich das Essen in Schulen und Kindergärten untersagt.

 

Korrespondenten in Berlin rechnen damit, dass die SPD trotz aller Kritik aus Koalitionsdisziplin dem Gesetz zustimmen wird und pronostizieren, dass das RamG pünktlich zum Ramadan 2019 in Kraft treten wird.

Genderkommision erarbeitet Rot-Rot-Grünes Regierungsprogramm

unter Führung von Martin Schulz

 

Wie erst jetzt gerüchteweise bekannt wurde, soll es seit Mai 2017 einen geheimen Arbeitskreis aus Grünen, SPD und Linken geben, der an einem Konzept zur Gleichstellung von Frau und Mann arbeitet. Unter der fachlicher Beratung von Prof. G. Ender von der Baylor University in Kimberly Idaho beraten hochrangige Politiker, wie der gesellschaftlichen Beeinflussung des Geschlechtsverhaltens entgegen gewirkt werden kann.

 

Ein Grundübel der Erziehung ist der unsensible Umgang der Eltern mit ihren Kindern, die mit Spielzeug ausgestattet werden, welches die typischen geschlechtsspezifischen Merkmale aufweist. Dadurch werden den Kindern geschlechtsspezifische Rollen aufgezwungen, die lebenslang nachwirken und später an deren Kinder weitergereicht werden.

 

Eine weitere Ursache der differenzierten Geschlechterrollen ist auf die anatomischen Unterschiede zurückzuführen. Während die Ausführungen des Neuroanatomen Prof. Dr. B. Rain von der Monash University in Brisbane über die Unterschiede zwischen weiblichen und männlichen Gehirnen bei den Experten von Grünen und Linken auf Protest stießen, waren sich die Teilnehmer des Arbeitskreises einig, dass es geringfügige Unterschiede bezüglich der äußeren Geschlechtsmerkmale geben könnte.

 

Nach vier Monaten intensiver Beratungen einigten sich die Beteiligten auf ein Programm, welches nach der Bundestagswahl im Falle einer Koalition aus SPD-Grüne-Linke als Regierungsprogramm beschlossen werden soll:

 

Mädchen und Jungen sollen geschlechtsneutral erzogen werden. Damit Eltern das nicht unterlaufen können, wird eine Kindertagesstättenpflicht ab dem zweiten Lebensmonat eingeführt.

 

Um eine mögliche frühe geschlechtliche Prägung auszuschließen, erhält der Säugling einen geschlechtsneutralen Namen. Hierzu wird eine Kommission eingesetzt, die diskriminierungsfreie Namen ausarbeitet und den Standesämtern als Entscheidungshilfe bereitstellt.

 

Eine weitere Kommission aus Frauenrechtlerinnen, Feministinnen, Genderforschern wird Richtlinien ausarbeiten, ab wann eine kosmetische Operation sinnvoll ist, mit der die unbedeutenden Geschlechtsmerkmale korrigiert werden können.

 

Bedenken einiger Kritiker, dass die Bevölkerung eventuell aussterben könnte, konnte damit entkräftet werden, dass die patriarchalisch geprägten zugewanderten Deutschen nicht diskriminiert werden dürfen. Eine Anwendung der Vergenderung würde deren Gefühle verletzen. Sie werden daher Garant dafür sein, dass die Deutschen nicht aussterben werden.

 

Wegen der Brisanz wurde im Arbeitskreis strengste Vertraulichkeit vereinbart, um den Wähler nicht zu verunsichern.